Leseprobe
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Europäischer Verfassungspatriotismus?
Martin Giese
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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Vergleichende und internationale Politikwissenschaft
Beschreibung
Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, Universität Potsdam (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Seminar: Die Werte Europas oder: Was heißt „europäisch“?, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit dem Beginn der europäischen Einigung mit der Unterzeichnung des Vertrages über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl am 18. April 1951 ist die europäische Integration erheblich fortgeschritten. Zum einen haben sich die nachfolgend gegründete EG und später die EU geographisch immer wieder erweitert. Ihren vorläufigen Abschluss fand dies mit der Erweiterung um Rumänien und Bulgarien im Januar 2007, mit der die EU nun 27 Mitgliedstaaten umfasst. Auf der anderen Seite haben sich auch die Handlungefelder der EU erheblich erweitert. Die EU ist nicht mehr lediglich ein wirtschaftlich-administrativer Zusammenschluss. „Seit nunmehr gut zehn Jahren findet die Einschätzung zunehmenden Zuspruch, dass die institutionalisierte Europäische Integration den Bereich des rein Wirtschaftlichen und Administrativen verlassen habe und sich nun mit Betätigungsfeldern befasse, denen ein genuin politischer Charakter beigemessen wird, so z.B. Einwanderungs- und Außenpolitik.“ (Balli 2005; S. 164) Die EU nimmt mit ihren Regelungen inzwischen direkten Einfluss auf das Leben der Menschen. Gleichzeitig wird aber auch ein deutliches Defizit an Mitbestimmung und Einflussmöglichkeiten diagnostiziert. Die EU leide an einem Demokratiedefizit, einem Mangel an Bürgernähe und Legitimität, so das häufig geäußerte Urteil, aufgrund dessen man von einer „Identitätskrise“ sprechen könne. (vgl. Balli 2005; S. 164) Auf die Notwendigkeit einer Identifikation mit Europa weist etwa auch Bergem hin: „Um die tragfähige Legitimation einer supranationalen Herrschaftsordnung einer sich nach außen erweiternden und nach innen weiter integrierenden Union begründen zu können, bedarf die Unterstützung der EU-Bürger für das europäische Einigungswerk einer stärkeren Bewusstwerdung und auch affektiven Verankerung normativer Übereinstimmung.“ (Bergem 2005; S. 272 f) Wie kann nun diese Identitätskrise nun überwunden werden? Als eine mögliche Antwort darauf wird der Verfassungspatriotismus ins Spiel gebracht. Dieses Konzept und die Möglichkeit seiner Übertragung soll in dieser Arbeit untersucht werden. Dazu wird zunächst auf die Entwicklung des Konzepts durch Dolf Sternberger und die Kritik daran eingegangen. Anschließend soll dann die Übertragung des Konzepts auf Europa, wiederum einschließlich der Kritik daran, dargestellt werden. Dabei muss auch der Kontroverse, ob Europa eine Verfassung brauche oder etwa sogar schon habe, Platz eingeräumt werden.
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Dolf Sternberger, europäische Verfassung, Verfassungspatriotismus